AKTUELLES
Wir halten Sie regelmäßig mit Informationen, aktuellen Presseartikeln und Veranstaltungsterminen auf dem Laufenden.
Auch Sie möchten hier auf eine Veranstaltung aufmerksam machen oder haben ein Anliegen?
Wir unterstützen Sie gern!
06.12.24 - Unsere Anträge für den Haushalt 2025 - für ein lebenswertes und wirtschaftlich gesundes Bad Berka!
Sie können die Anträge der am 09. Dezember 2024 stattfindenden Sitzung hier downloaden und einsehen:
Weiterhin stellen wir Ihnen Bildmaterial der Beschlussvorlage 09 zur Planung des Parkplatzes am Freibad Bad Berka und der aktuellen mangelhaften Parksituation des Freibades zur Ansicht:
Ein Artikel zur bevorstehenden Haushalts-Debatte wurde in der Thüringer Allgemeine veröffentlicht:
26.09.24 - Und es geht genauso weiter wie bisher, wenn nicht schlimmer!!!
Da hatten wir nun am 16.09.2024 die erste Stadtratssitzung nach der Konstituierung. Voller Zuversicht, dass ja wenigstens eine kleine Änderung im Gegensatz zur vergangenen Legislatur eintreten möge.
Allein der Wunsch war Vater des Gedankens.
So haben wir zu dieser Stadtratssitzung zwei Anträge eingebracht. Einmal einen Antrag, endlich die Gräben und Fließgewässer zu säubern und den ungehinderten Abfluss zu gewährleisten und einen zweiten Antrag, die Schachtabdeckungen entlang der Adolf-Brütt-Straße bis zur Zentralklinik zu heben. Dies deshalb, weil Schäden der unterliegenden Bauwerke und Lärmbelästigung durch die Abrollgeräusche der KFZ entstehen.
Da wir nach der Einreichung unserer Anträge aus den Reihen der Bürgermeisterfraktion (CDU) den Tipp bekommen haben, dass der Bürgermeister unsere Anträge zur Sitzung nicht zulassen will, haben wir am Montag noch jeweils einen Änderungsantrag eingebracht.
So hatten wir gehört, dass der Bürgermeister sich für beide Themen als nicht zuständig betrachtet. Also formulierten wir in unserem Änderungsantrag entsprechende Ergänzungen. Nämlich dahingehend, dass, wenn er nicht zuständig sein sollte, er sich der Sache trotzdem annimmt und die entsprechenden Institutionen nachdrücklich informiert.
Wer nun jetzt dachte, dass unsere Anträge Gehör finden würden, weit gefehlt. Der Herr Jahn (CDU) stellte den Geschäftsordnungsantrag der sogenannten Nichtbefassung. In unserer Gegenrede zu diesem GO-Antrag des Herrn Jahn haben wir sogar die entsprechenden Änderungen laut verlesen. Dies in der Hoffnung, dass auch die anderen Stadträte die Brisanz und Wichtigkeit der Anträge erkennen mögen. Es ging ja schließlich um Hochwasserschutz und eventuelle Folgeschäden an Bauwerken und Lärmbelästigung.
Leider mussten wir feststellen, dass anderen politischen Kräften im Stadtrat die „pseudodemokratischen Spielchen“ des Herrn Jahn noch nicht so geläufig sind. Ihm scheint es offensichtlich egal, Hauptsache er bekommt seinen Willen. Brisant ist zudem, dass er unseren Hochwasserschutzantrag mit der Begründung abgelehnt hat: “...dies falle nicht in seine Zuständigkeit, der Gewässerunterhaltungsverband (GUV) sei zuständig.“ Dies mag formal richtig sein. Leider hat er vergessen, dass genau er in diesem Verband im Vorstand/Aufsichtsrat war/ist.
Wieder eine Form von tricksen, tarnen, täuschen unter dem Deckmantel der Zuständigkeitsfrage.
Ein neutraler Bürgermeister hätte angesichts dieser drohenden Gefahrenlage sprichwörtlich Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt, um die Gefahr für die Bürgerinnen und Bürger abzuwenden.
Wir sind der Meinung:
So geht Bürgermeister nicht!
26.05.24 - Kommunalwahlen 2024
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2024 ist unsere Bürgerinitiative mit 18% der Wählerstimmen und 4 Sitzen im Stadtrat der Stadt Bad Berka vertreten, ebenso wie unser Kreisverband der Bürgerinitiativen Weimarer Land mit einem großartigen Ergebnis von 8,8% und 4 Sitzen im Kreistag.
Herzlichen Dank an die Wählerinnen und Wähler und an alle Unterstützer unseres Verbandes.
Wir kämpfen für Ihre Interessen!